Wenn es blitzt kann es schnell teuer werden

Bußgeldkatalog: Folgen bei Geschwindigkeitsüberschreitung

Geschwindigkeitsüberschreitungen gehören zusammen mit Parkverstößen zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Die Bußgelder und Strafen für zu schnelles Fahren sind im Bußgeldkatalog geregelt, dabei werden Vergehen innerorts strenger bestraft als außerorts. Außerhalb geschlossener Ortschaften drohen ab 21 km/h zu schnell beispielsweise „nur“ Punkte und ein Bußgeld. Innerorts ist dafür ab 31 km/h über der zugelassenen Höchstgeschwindigkeit ein Fahrverbot vorgesehen.

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  • Veröffentlicht am 10/24/2019, 12:08 PM
Im Straßenverkehr treten Ordnungswidrigkeiten wie Parkverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen besonders oft auf.
Quelle: Christian Prandl (picture alliance/imageBROKER) Im Straßenverkehr treten Ordnungswidrigkeiten wie Parkverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen besonders oft auf

Geschwindigkeitsüberschreitungen zählen zu den häufigsten Unfallursachen im Straßenverkehr in Deutschland. Allein im Jahr 2018 sind laut Statistischem Bundesamt 3.275 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Bei 11,4 Prozent aller Unfälle mit Personenschäden war nicht angepasste Geschwindigkeit beziehungsweise eine Geschwindigkeitsüberschreitung ausschlaggebend.

Alltagsstress, hohe Verkehrsdichte, aber auch die in modernen Fahrzeugen subjektiv als weniger schnell empfundene Geschwindigkeit sind hier wesentliche Einflussfaktoren. Die Folgen von überhöhter Geschwindigkeit werden sehr oft unterschätzt oder überhaupt nicht wahrgenommen.

Der Bußgeldkatalog wertet bereits geringe Geschwindigkeitsüberschreitungen als Ordnungswidrigkeiten und sieht entsprechende Strafen für zu schnelles Fahren vor. Dass dabei zwischen Verstößen innerorts und außerorts unterschieden wird, hat ganz konkrete Gründe. Innerhalb von geschlossenen Ortschaften gibt es bei Geschwindigkeitsüberschreitungen wegen der hohen Verkehrsdichte und der Präsenz von Radfahrern und Fußgängern ein deutlich größeres Risiko. Außerorts ist dieses Risiko geringer. Innerhalb geschlossener Ortschaften winkt bei gröberen Verstößen auch schneller ein Monat Fahrverbot als außerorts.

Klare Regeln in der Straßenverkehrsordnung

Wie im Straßenverkehr korrekt und sicherheitsbewusst gefahren wird, das regelt der Paragraf 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) ziemlich detailliert und geht dabei fast schon auf konkrete Situationen ein: „Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen.“ heißt es dort zum Anfang. Und weiter: „Beträgt die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 Meter, darf nicht schneller als 50 km/h gefahren werden, wenn nicht eine geringere Geschwindigkeit geboten ist.“ Auch in Bezug auf die Höchstgeschwindigkeit heißt es weiter sehr direkt: „Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt auch unter günstigsten Umständen innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge 50 km/h.“

Zu schnelles Fahren wird innerorts strenger bestraft als außerorts.
Quelle: Roland Mühlanger (picture alliance/imageBROKER) Zu schnelles Fahren wird innerorts strenger bestraft als außerorts

Bußgeldkatalog: Informationen zu Bußgeldern und Fahrverboten

Im Bußgeldkatalog gibt es bei Ordnungswidrigkeiten wie dem Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit unterschiedliche Konsequenzen für Verstöße innerhalb und außerhalb geschlossener Ortschaften. Innerorts fangen die Bußgelder bei 15 Euro an und reichen bis 680 Euro im Maximalfall. Punkte in Flensburg gibt es ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h und ein Fahrverbot, wenn 31 km/h zu viel gefahren wurden. Außerorts liegen die Bußgelder zwischen zehn und 600 Euro, Punkte werden ab 21 km/h zu schnell vergeben und Fahrverbote stehen für diejenigen an, die mit einer Überschreitung von mehr als 41 km/h geblitzt werden.

Was für Fahranfänger während der Probezeit wichtig ist: Wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 21 km/h oder mehr überschritten, handelt es sich um einen A-Verstoß. Und der kostet innerorts 80 Euro, außerorts 70 Euro und hat einen Punkt in Flensburg zur Folge. Außerdem drohen eine Verlängerung der Probezeit um zwei Jahre und ein Aufbauseminar. Darüber hinaus gibt es noch die sogenannten B-Verstöße. So werden weniger schwere Vergehen bezeichnet, beispielsweise gegen die vorgeschriebene Ladungs­sicherung oder das Überziehen der Hauptuntersuchung. Im Gegensatz zum A-Verstoß ist erst ab dem zweiten B-Verstoß für Fahranfänger mit Probezeit-Maßnahmen zu rechnen.

Für diejenigen, die es bereits aus der Probezeit geschafft haben, gelten folgende Bestimmungen laut Bußgeldkatalog:

Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts

ÜberschreitungBußgeld in EuroPunkteFahrverbot
bis 10 km/h150-
11 – 15 km/h250-
16 – 20 km/h350-
21 – 25 km/h801-
26 – 30 km/h1001-
31 – 40 km/h16021 Monat
41 – 50 km/h20021 Monat
51 – 60 km/h28022 Monate
61 – 70 km/h48023 Monate
über 70 km/h68023 Monate

Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen außerorts

ÜberschreitungBußgeld in EuroPunkteFahrverbot
bis 10 km/h100-
11 – 15 km/h200-
16 – 20 km/h300-
21 – 25 km/h701-
26 – 30 km/h801-
31 – 40 km/h1201-
41 – 50 km/h16021 Monat
51 – 60 km/h24021 Monat
61 – 70 km/h44022 Monate
über 70 km/h60023 Monate


In Deutschland zählen Geschwindigkeitsüberschreitungen zu den häufigsten Unfallursachen im Straßenverkehr.
Quelle: CHROMORANGE / Bilderbox (picture alliance/chromorange) In Deutschland zählen Geschwindigkeitsüberschreitungen zu den häufigsten Unfallursachen im Straßenverkehr

Fahrverbot & Co: Harte Konsequenzen für Wiederholungstäter

Für denjenigen, der notorisch mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs ist und öfter mal geblitzt wird, sieht der Bußgeldkatalog härtere Konsequenzen vor. Wobei hier der Begriff Wiederholungstäter zu unterschiedlichen Wahrnehmungen und Ansichten führt.

Denn laut Gesetzgeber gilt als Wiederholungstäter bereits, wer innerhalb von zwölf Monaten zweimal mit mindestens 26 km/h über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit geblitzt wird. Dann droht zumindest ein Monat Fahrverbot, wie in Paragraf 4 Abs. 2 der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) nachzulesen ist: „Ein Fahrverbot kommt in der Regel in Betracht, wenn gegen den Führer/die Führerin eines Kraftfahrzeugs wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h bereits eine Geldbuße rechtskräftig festgesetzt worden ist und er/sie innerhalb eines Jahres seit Rechtskraft der Entscheidung eine weitere Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h begeht.“

So wird gemessen

Für die Überwachung der Geschwindigkeit innerorts sind die jeweiligen Ordnungsämter zuständig, außerhalb geschlossener Ortschaften auf den Kreis-, Landes- sowie Bundesstraßen und Autobahnen wird von der Polizei geblitzt. Zum ersten Mal geblitzt wurde bereits im Februar 1959 zwischen Düsseldorf und Ratingen. Im Vergleich zu damals, als ein ziemlich voluminöser grauer Kasten aufgebaut wurde, ist die Messtechnik heute besser und vielfältiger. Es gibt stationäre Messstationen und mobile Einsatzgeräte. Ein Klassiker sind die fest eingebauten Radargeräte, die elektromechanische Wellen aussenden, die von den Fahrzeugen reflektiert werden und aus denen klassisch geblitzt wird. Aus den Daten der reflektierten Wellen ermittelt das Gerät, wie schnell das anvisierte Fahrzeug war.

Wird schneller als eine bestimmte Höchstgeschwindigkeit gefahren, löst eine Kamera aus und der zu schnelle Pkw oder Lkw wird geblitzt. Zu den stationären Systemen zählt eine relativ neue Technik: die Section Control. Hier wird nicht punktuell die Geschwindigkeit gemessen, sondern die Zeit zwischen zwei definierten Punkten, an denen das Fahrzeug samt Kennzeichen erfasst wird. Die daraus resultierende Durchschnittsgeschwindigkeit ist der Maßstab für eventuelle Konsequenzen. Während diese Technik in Österreich bereits etabliert ist, gibt es in Deutschland bislang nur einen Testbetrieb in Niedersachsen auf der Bundesstraße B6.

Bei den mobilen Erfassungssystemen ist die Laserpistole weit verbreitet. Noch schwerer zu erkennen sind die elektronischen Messgeräte, mit denen Zivilfahrzeuge der Polizei ausgerüstet sind, die auf Autobahnen unterwegs sind. Sie sind dazu auch mit Videokameras für die Aufzeichnung ausgestattet. Was die Geschwindigkeit, die zu viel gefahren wurde, und vor allem andere Verstöße wie einen zu geringen Abstand noch besser nachweisbar macht.

Von der jeweils gemessenen Geschwindigkeit wird in Deutschland für die Bestimmung des Strafmaßes ein Toleranzbereich an Geschwindigkeit abgezogen. Das wird je nach Messverfahren unterschiedlich gehandhabt und hat damit auch Einfluss auf die Höhe des Bußgeldbescheids. Bei den stationären Messanlagen, Radargeräten und Laserpistolen werden bis 100 km/h 3 km/h abgezogen und bei einem Tempo über 100 km/h sind es drei Prozent der angezeigten Geschwindigkeit. Im Falle der mobilen Messung aus einem Einsatzfahrzeug gilt eine Toleranz von 15 Prozent bei justiertem Tacho und 20 Prozent bei nicht justiertem Tacho des Einsatzfahrzeugs. Zum Vergleich: In der Schweiz, wo Geschwindigkeitsüberschreitungen streng überwacht und geahndet werden, ist es üblich, dass bei Radarmessungen bis 100 km/h 5 km/h und darüber 6 bis 7 km/h abgezogen werden. Bei Lasermessungen sind es 3 km/h bis 100 km/h und darüber 4 bis 5 km/h.

Bußgeldbescheid: Lohnt sich ein Einspruch?

Einen Bußgeldbescheid zu bekommen, nachdem man geblitzt wurde, ist immer unangenehm. Doch gerade, wenn ein Fahrverbot droht oder bei Verstößen innerorts die Rechtslage beim Standort des Messgeräts nicht klar ist, sollte ein Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid in Erwägung gezogen werden. Ob es sich lohnt, etwas gegen den Bußgeldbescheid zu unternehmen und Einspruch zu erheben, hängt von verschiedenen Faktoren ab und kann recht aufwendig sein.

Typische Mängel, die einen Bußgeldbescheid unwirksam werden lassen können, sind zum Beispiel ungenaue Aufnahmen, bei denen der Fahrer oder die Fahrerin nicht exakt erkennbar sind. Oder dass die Messstation nicht in ausreichendem Abstand zu den relevanten Verkehrszeichen (etwa mit dem dazu passenden Tempolimit) aufgestellt wurde.

Beim Gebrauch von Laserpistolen ist eine Testmessung vorab Pflicht, die auch im Messprotokoll dokumentiert sein muss. Das Fehlen einer solchen Messung kann auch einen Einspruch rechtfertigen. Der ADAC gibt in diesem Zusammenhang jedoch zu bedenken: Das Nachweisen von Fehlern der Polizei bei Geschwindigkeitsmessungen ist außerordentlich aufwendig. Dazu braucht man Sachverständige, die die Akten auswerten sowie Messunterlagen und Beweisfotos analysieren. Erst auf dieser Basis kann ein Richter über die Aufhebung eines Bußgelds oder einer Strafe entscheiden.

Da für solche Gutachten schnell hohe Kosten entstehen können, empfiehlt es sich, vorab zu prüfen, ob die Verkehrsrechtsschutzversicherung – wenn vorhanden – die Kosten des Gutachtens übernimmt. Das kann sich unter Umständen lohnen. Für Aufsehen sorgte beispielsweise ein Fall in Köln, wo viele Autofahrer fälschlicherweise auf der Autobahn A3 geblitzt wurden. Bei einer Autobahnbaustelle fehlte ein Schild, das auf das Tempolimit hinwies. Laut einem Medienbericht soll die Stadt Köln einen zweistelligen Millionenbetrag ungerechtfertigt von den Geblitzten einkassiert haben.

Es kommt auch vor, dass konkrete Messsysteme mit Fehlern behaftet sind und im Nachhinein Bußgeldbescheide unwirksam werden. So gab es ein Urteil des Saarländischen Verfassungsgerichtshofes, wonach Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Traffistar S 350 nicht verwertbar sind. Da das Gerät die erforderlichen Rohmessdaten nicht abspeichert, sei eine Überprüfung der Korrektheit der Messung nicht möglich. Dies sei ein Verstoß gegen das Grundrecht auf ein faires Verfahren. Zuvor hatte ein Verkehrsteilnehmer, der als zu schnell geblitzt wurde, die Herausgabe der Messdaten gefordert. In den vorangegangenen Instanzen wurde das abgelehnt mit der Begründung, dass es sich um ein standardisiertes Verfahren handele. Ein Terminus, der nicht unumstritten ist. „Der Betroffene muss die uneingeschränkte Möglichkeit haben, das Messverfahren zu überprüfen. Dazu müssten ihm alle unverschlüsselten Rohmessdaten, Auswertesoftware und Entschlüsselungscodes zur Verfügung stehen“, forderte bereits 2016 der Deutsche Anwaltverein.

Welche Bußgelder drohen im Ausland

Wer mit dem Auto nach Österreich reist, sollte sich darauf einstellen, dass dort sehr fleißig beim Thema Geschwindigkeit kontrolliert wird – vor allem auf Autobahnen, wo das Tempolimit in der Regel 130 km/h beträgt. Auch auf Hauptdurchfahrtsstrecken stehen viele sogenannte graue Kästen, neuerdings auch hohe Kamerasäulen. In Österreich genügte es bislang, von hinten geblitzt und fotografiert zu werden, da im Zweifelsfall auch der Halter belangt werden kann und damit der Fahrer nicht erkennbar sein muss. Das Bußgeld in der Alpenrepublik reicht innerorts von 30 Euro bis über 2.000 Euro in besonders gefährlichen Fällen. Strafen können auch in Deutschland vollstreckt werden. Dafür gibt es bereits seit 1988 ein wechselseitiges Abkommen. Nur Punkte in Flensburg drohen dem deutschen Temposünder für Vergehen in Österreich nicht.

Besonders streng sind die Verhältnisse in der Schweiz. Dort fangen Ordnungswidrigkeiten bereits bei Überschreitungen von 1 bis 5 km/h an, dafür sind innerorts wie außerorts 40 Franken (ungefähr 37 Euro) fällig. Bist Du zu schnell unterwegs und wirst mit einer hohen Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt, kommen schnell mehrere Hundert Franken zusammen. In harten Fällen drohen nicht nur ein höheres Bußgeld, sondern auch Fahrverbote, ein langer Führerscheinentzug und sogar Haftstrafen. Ab einer gewissen Höhe hängt die Strafe von der Tat und von den Einkommensverhältnissen ab und wird individuell bestimmt. Das erklärt auch, warum in der Schweiz die übliche Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h von fast allen penibel eingehalten wird. Es gibt derzeit kein Vollstreckungsabkommen mit Deutschland, allerdings bekommt man bei Nichtzahlung des Bußgeldbescheids schnell Ärger bei der Wiedereinreise in die Schweiz.

Richtig teuer sind Geschwindigkeitsüberschreitungen auch in Italien. Wer 20 km/h zu schnell ist, zahlt ab 175 Euro, bei 50 km/h sind es schon über 500 Euro laut ADAC. In Italien ist es üblich, dass die Tarife nach Zahlungsziel gestaffelt sind. Wer also gleich zahlt, kann sich einen erheblichen Teil des Betrages sparen. Und das kann sich auch deshalb lohnen, weil es EU-intern ein Vollstreckungsabkommen gibt, das von allen Ländern außer Griechenland auch ratifiziert wurde. In jüngster Vergangenheit häuften sich Fälle, in denen von privaten Organisationen wie Inkassofirmen oder Anwälten die Bußgelder in Rechnung gestellt wurden. In diesen Fällen rät der ADAC: „Bei moderaten Aufschlägen lieber zahlen. Auf keinen Fall sollten Sie Schreiben von Inkasso-Büros einfach ignorieren, sondern Widerspruch einlegen und sich rechtzeitig juristischen Rat einholen.“

Bußgeldbescheid: Tipps für Einsprüche

  • Einsprüche müssen fundiert sein
  • Mit Rechtsexperten mögliche Kosten klären
  • Vorab checken, ob Rechtsschutzversicherung übernimmt
  • Mit ähnlichen Fällen vergleichen
  • Termine und Fristen sorgfältig berücksichtigen



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