Es hat geblitzt!

Beim Aufblitzen ist es schon zu spät. Selbst wenn wir sofort bremsen - der Verstoß ist nicht ungeschehen zu machen.

Wer ist gefahren?
Bei Durchfahren der Messstelle wurde induktiv, per Lichtschranke oder per Radar die Geschwindigkeit unseres Fahrzeuges gemessen. Bisher weiß jedoch keiner, wer am Steuer saß – lediglich die Fahrzeugfront, das Kennzeichen und möglicherweise das Gesicht des Fahrers sind auf dem Film zu erkennen.

Derartige Verstöße fallen in den Bereich der sogenannten "Halter- / Kennzeichen-Anzeigen" – über das Kennzeichen wird also der Fahrzeughalter ermittelt. Dieser ist verpflichtet, seine Daten anzugeben; außerdem kann er sich zu dem Vorwurf bzw. zur Frage, wer das Fahrzeug zum Tatzeitpunkt lenkte, äußern. Reagiert er gar nicht, kann dies als eigene Ordnungswidrigkeit geahndet, d.h. mit einem weiteren Bußgeld belegt werden.

Fristen
Vor Ablauf der Fristen wird die Bußgeldbehörde (auch wenn der Fahrzeugführer sich nicht geäußert hat) einen "Bußgeldbescheid" erlassen. Dieser Bescheid wird förmlich zugestellt (der Einwurf in den Hausbriefkasten ist nach der Änderung des Zustellungsgesetzes üblich).

Ab dem Zustelldatum läuft eine zweiwöchige "Einspruchsfrist", die keinesfalls versäumt werden sollte. Befinden Sie sich also während eines laufenden Bußgeldverfahrens im Urlaub, sorgen Sie dafür, dass nicht nur eine Person Ihres Vertrauens Ihren Briefkasten öffnen, sondern auch angemessen reagieren darf.

Punkte in Flensburg
Zu beachten ist auch, dass bei Geschwindigkeitsübertretungen von 21 und mehr km/h stets bereits Punkte im Verkehrszentralregister eingetragen werden – hier sollte unbedingt Einspruch eingelegt und fachliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

Einspruch
Nach eingelegtem Einspruch ist die Bußgeldbehörde verpflichtet, diesen zu prüfen. Gibt sie dem Einspruch statt, kann sie den Bußgeldbescheid zurücknehmen – ansonsten wird das Verfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Diese reagiert - üblicherweise ohne eigene Prüfung - mit einer Weitergabe der Bußgeldakte an das Gericht.


Diese mobile.de Verkehrsrechts-Kolumne wurde verfasst von:

Rechtsanwalt Michael Winter,
Tätigkeitsschwerpunkt u.a. Verkehrsrecht
70806 Kornwestheim
www.rechtsanwalt-michael-winter.de